1975 Ein Abend mit Willy Brandt

Am Mittwoch, den 10.09.1975 fand in der Ausbildungsstätte des Auswärtigen Amtes ein Abend mit Willy Brandt statt. Ich habe nicht mitgeschrieben, aber nach dem Gespräch das aus meiner Sicht wichtigste notiert. Hier ist meine damalige Aufzeichnung. Ich habe den Wortlaut einschließlich der alten Rechtschreibung bis auf geringe Fehlerkorrekturen im Original belassen:

Beginn der Aufzeichnung
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Brandt machte einen relativ entspannten Eindruck und sah wesentlich besser aus als im letzten Jahr zur Zeit seines Rücktritts. Er sprach unvorbereitet und offen. Als Hauptthema hatte er gewählt: „Die Rolle eines Parteivorsitzenden, zumal der Regierungspartei, in der Außenpolitik“. Seine Hauptinteressen waren Europa an erster Stelle, dann der Mittelmeerraum von Portugal bis zur Türkei, wobei zu Europa auch die atlantische Dimension zählte. Für die Dritte Welt habe er daher nur „wenig Zeit“ – Vielleicht hat Eppler den Titel seines Buches „Wenig Zeit für die Dritte Welt“ sogar bei Brandt entlehnt ?

Am Schluß der Diskussion auf sein einst sehr starkes Engagement in der Deutschlandpolitik angesprochen, wurde sein Gesicht angespannt und eisig. „Ich muß Sie enttäuschen – damit will ich gar nichts zu tun haben. Das können andere machen – Sie werden verstehen, warum!“ Man spürte dabei förmlich, wie die Schale abgelegt war und die reine Emotion durchbrach. Die Guillaume-Affäre scheint Brandt tief geprägt zu haben.

In seinem Vortrag stellte Brandt sehr stark auf seine Begegnungen mit Persönlichkeiten ab. Er betonte einmal mehr, daß seine Reise nach Moskau im Juni bis ins einzelne mit Kanzler und Außenminister abgesprochen war. Beide könnten froh sein, daß der enge persönliche Kontakt, den er, Brandt, zu Breschnew habe, für die deutsche Politik erhalten bleibe. Die starken Veränderungen der letzten Jahre haben das Bild der persönlichen Beziehungen stark verändert.

Er persönlich sei sowohl mit Pompidou als auch mit Ted Heath auf sehr persönliche Weise verbunden gewesen. Vor der Haager Konferenz habe Heath ihn gefragt, was er denn tun solle, um England in die EG zu bringen. Brandt habe ihm empfohlen, nach Paris zu gehen. „Aber seid Ihr uns dann nicht böse?“ fragte Heath. Brandt verneinte dies und vermittelte das Treffen von Heath und Pompidou, das die Situation dann entspannte. Jetzt sei das enge Verhältnis Helmut Schmidts mit Giscard die Grundlage Europas.

Brandt erläuterte noch einmal sein Konzept von der „abgestuften Integration“ in Europa, das das System des „Geleitzuges“ ablösen müsse, in dem das Integrationstempo sich nach dem Langsamsten richte. England und Italien könnten zur Zeit ganz einfach nicht weitergehen. Deshalb müssten Deutschland und Frankreich als Rückgrat der Gemeinschaft vorangehen; daß die Beneluxstaaten dabei eingeschlossen wären, setzte Brandt voraus.

Er habe sich vor kurzem einmal die Wortprotokolle kommen lassen über die Gespräche, die de Gaulle und Adenauer, Erhardt und de Gaulle und er selbst mit de Gaulle und Pompidou geführt hatten. Dabei sei ihm klar geworden, daß mit dem Übergang zu Erhardt sich die ganze Qualität der deutsch-französischen Beziehungen verändern mußte, weil beide einfach nicht die gleiche Sprache finden konnten.

Er selbst habe übrigens in dieser Zeit als Berliner Bürgermeister häufiger mit de Gaulle gesprochen als später als Außenminister, wo die „Etage“ nicht mehr stimmte. Er, Brandt, sei fest überzeugt, daß das deutsch-französische Verhältnis in Europa die erste und wichtigste Priorität haben müßte. Er habe etwas andere Gründe als Adenauer dafür, aber in der Konsequenz stimme er darin voll mit Adenauer überein.

Die Mittelmeeranrainer, insbesondere Portugal und Griechenland, Brandt nannte sie die „europäische Peripherie“, müßten in die abgestufte Integration einbezogen werden, aber auch nur ihrem Entwicklungsstand entsprechend, z.B. durch besondere Handelsabkommen.

Brandt erwähnte die Rolle der sozialistischen Internationale als eines der außenpolitischen Geleise der SPD. Er selbst sei nicht so glücklich darüber, daß eine solche eher an der Vergangenheit orientierte Gruppierung wiederbelebt worden ist und hätte einen Bund der europäischen Sozialisten vorgezogen, unter Einschluß der Peripherie, d.h. Mittelmeer und Skandinavien.

Die SPD habe über den Bereich der Sozialistischen Internationale hinaus sehr viele Auslandskontakte als Partei (mit einem 3-Leute-Büro). Dabei beschränke man sich nicht auf befreundete und verwandte Parteien.

Viele afrikanische Einparteiensysteme seien mit den Zielen der sozialistischen Internationale nicht vereinbar, orientierten sich aber z.B. an den deutschen Sozialdemokraten. Die Kontakte, besonders in Entwicklungsländern würden vor allem über die Ebert-Stiftung geführt. Dabei könne man auch im Hinblick auf langfristige Perspektiven vorgehen, und z.T. sogar illegale Parteien unterstützen.

Allerdings würden „unkeusche“ Ansinnen nach Waffen immer abgelehnt. Der FRELIMO und anderen habe man aber z.T. über humanitäre Hilfe hinaus auch Bildungshilfe geleistet (in Sambia). Die angolanische MPLA, die immer als kommunistisch bezeichnet würde, habe sich zuerst an die deutsche SPD gewandt gehabt und sei erst zu den Sowjets gegangen, als die Forderung nach Waffen nicht erfüllt wurde.

An offiziellen Kontakten seien die zu Nyerere , Kaunda und Senghor besonders gut.

Manchmal sei sogar eine gewisse Doppelgleisigkeit, die in einer Partei möglich ist, hilfreich sein. Demnächst dürften einige der 12 demokratischen Abgeordneten im amerikanischen Repräsentantenhaus, die immer gegen den Vietnamkrieg demonstriert hatten (und die, so Brandt, bei uns wahrscheinlich aus dem öffentlichen Dienst ausgeschlossen wären), schon in Regierungspositionen vorrücken. Da sei es gut, wenn z.B. Jusos mit ihnen sprechen könnten, die eine ähnliche Haltung hatten, die er, Brandt, in ihrer Einseitigkeit nie gebilligt hat.

Der damalige Juso-Chef Wischnewski habe seinerzeit zum Ärger der Franzosen Kontakt zur algerischen FLN gehalten. Die Partei hat dies geduldet und als Juso-Gerede abgetan. In Paris habe man meistens alles in Abrede gestellt. Hinterher als de Gaulle, lt. Brandt der einzige, der dies dem Frankreich dieser Tage zumuten konnte, Algerien aufgegeben hatte (trotz vieler anderer Modelle, die er vorher erwogen hatte), da war der Kontakt über Wischnewski plötzlich eminent wichtig.

Sein Konzept der „abgestuften Integration“, das Jean Monnet kürzlich ihm persönlich gegenüber gelobt hatte, könne die Regierung nicht offiziell vertreten. Dennoch könne er als Parteivorsitzender die Bonner Tendenzen abstecken.

Zu Portugal sagte Brandt, daß es hier dringend notwendig sei, den Männern um Soares zu helfen. Ihm seien nicht nur die Geldbeträge bekannt, die aus dem kommunistischen Machtbereich nach Portugal geflossen seien, sondern er wisse auch von den Waffen, mit denen die DDR kommunistische Milizen ausgerüstet hat.
Soares habe man seine Zeitung genommen und er persönlich werde nicht wieder in eine Regierung gehen, bevor er sie wiederhabe. Im übrigen sei hier wieder ein Beispiel, wie langfristige Kontakte nützen. Er schäme sich zwar zu sagen, daß er Soares bei seiner ersten Begegnung mit ihm eine Nacht lang hat warten lassen, das würde er heute nicht tun. Die SPD habe aber den Unterhalt für Soares in seinem Pariser Exil bezahlt und ihm seine Parteigründung erlaubt. Brandt zweifelte daran, daß Soares ein Staatsmann sei, aber er habe die Volksmassen hinter sich.

Auch einige der Militärs, die im übrigen die reale Macht seit dem Umsturz allein darstellten, seien nicht, wie man immer lese, Kommunisten. Man dürfe nur unsere Parteienbegriffe nicht einfach auf andere Länder übertragen. Er meinte, der Rücktritt von Gonzalves und die neue Regierung Azevedo seien schon ein Fortschritt. Der Kampf um Portugal sei aber noch nicht geschlagen.

Gerade auch Griechenland zeige, daß es kein Naturgesetz sei, daß die Demokratie immer verlieren müsse. Hier verwies Brandt auf die vielen Möglichkeiten, über die Partei Leute aus dem Gefängnis zu holen. Das Verfahren gegen den spanischen halblegalen Sozialistenführer sei niedergeschlagen worden, nachdem die SPD im Hintergrund interveniert hatte. Die Befreiung von Mavros aus Griechenland sei durch eine besondere Form „Drohung mit einer dann aber nicht erfolgten Demarche“ erfolgt. Der Botschafter hatte dem griechischen Counterpart den Text der Demarche nur gezeigt, aber nicht überreicht. Brandt erwähnte allerdings nur Aktionen zugunsten von Prominenten.

Der Mittelmeerraum komme in Bewegung. Spanien habe die Chance eines allmählichen Übergangs, da die meisten noch einen Bürgerkrieg um alles vermeiden möchten, aber auch hier bewaffneten sich bereits die Kommunisten. Diese Kommunisten würden Moskau allerdings sehr unbequem werden. Auch die Unterstützung der spanischen Demokraten sei jetzt sehr wichtig. Spanien würde dann nach kurzer Zeit demokratischer Regierung schon Vollmitglied der EG werden können und sollen.

In Frankreich sei ja das Volksfrontbündnis Mitterand-Kommunisten im Gange. Brandt meint, Giscard will die französischen Sozialisten in die Regierung ziehen (er habe ihm dieses sogar gesagt), um sie von den Kommunisten zu trennen. Im übrigen sei Mitterand nicht auf den Kopf gefallen, man solle ihn nur einmal in engem Kreise über die Taktik der Kommunisten sprechen hören, dagegen sei Willy Brandt ein Waisenknabe. In Italien müsse man absehen, wann dort Kommunisten in die Regierung einträten. Diese stünden dort ja den Christdemokraten näher als den Nenni-Sozialisten.

Jugoslawien sei ein weiterer Unsicherheitsfaktor. Man wisse nicht, was nach Tito komme. Er habe allerdings noch vor kurzem Tito getroffen und finde, daß er trotz seines Alters gesünder aussehe als Breschnew. Griechenland habe in Karamanlis einen sehr fähigen Führer gefunden. Brandt war schon seit der Pariser Zeit mit dem noch länger mit ihm bekannten Karamanlis befreundet gewesen. Dieser versuche auch gegen den Widerstand der Mavros-Gruppe eine schnelle Lösung in Zypern zu erreichen, die er allein gegenüber den Griechen vertreten könne.

Die Demokratie in Griechenland sei alles andere als gesichert. In diesem Licht muß man auch den Aufnahmeantrag in die EG sehen. Man könne diesen nicht rundheraus ablehnen. Die Erörterung darüber müsse aber so geführt werden, daß doch noch eine längere Übergangsphase im Sinne abgestufter Integration herauskommt. Im übrigen wäre mehr auch den Türken gegenüber nicht vertretbar.

In der Türkei sind die Parteikontakte zu Ecevit wieder verstärkt worden auch um ihn so zu beeinflussen, daß er einen mäßigeren Zypern-Kurs steuert. Die Türken seien im Moment das Haupthindernis einer Lösung und Brandts Sympathie gelte eher den Griechen. Das könne er aber nicht öffentlich sagen. In beiden Ländern, Griechenland und Türkei sei man von der NATO enttäuscht und hoffe auf die Europäer, da dies vor allem am gestörten Verhältnis zu den USA liege. Wenn dort nichts geschehe, könnte sehr schnell eine östliche Anlehnung beider Staaten die Folge sein, bevorzugt wohl in einer Art Balkanrahmen.

Übrigens zeige auch das Beipiel Karamanlis, wie unterschiedliche Formen Parteien haben können. Als Ehmke ihm einmal seine wichtigsten Ansichten erläutert hatte, sagte Karamanlis:“You should run for my party“.

In der Diskussion kamen auch einige innenpolitische Themen zur Sprache. Zur Ausbildung eines chilenischen Offiziers in der Bundeswehr meinte Brandt, dieser sei wohl wegen seiner Verbindungen zu Deutschland ausgewählt worden, und man könne den Mann doch nicht einfach wieder nach Hause schicken. Er könne Leber jedenfalls verstehen.

Auf sein Verhältnis zu den übrigen „Außenpolitikern“ der Regierung angesprochen, meinte Brandt, er könne sich natürlich nicht verstecken, aber er wolle ja nichts mehr werden, in dem Bereich jedenfalls, und dadurch sei das Verhältnis sehr entspannt.

Auf den Radikalenerlaß angesprochen, sagte Brandt, er sei nicht glücklich über diesen Beschluß, der mit seinem Zutun zustandegekommen sei. Er habe damals die Parteifreunde aus Hamburg und Berlin noch bremsen müssen, die lieber ein Verbot der DKP gesehen hätten. Insbesondere die Schnüffelei, in die Überprüfungen ausarteten, seien ihm zuwider. Allerdings meine er, daß Rechtsanspruch auf Einstellung in den öffentlichen Dienst nicht besteht und so daß Beamtengesetz gelte.

Es wäre sicher besser gewesen, gleich mit dem Beamtengesetz zu argumentieren. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sehe er überwiegend positiv. Man müsse nun sehen, was bei einer gesetzlichen Fassung der Bestimmungen herauskommen werde.

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Ende der Aufzeichnung