Adenauer und de Gaulle 1959-1963

Konrad Adenauer – Erinnerungen / Fragmente 1959-1963

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Konrad Adenauer – Erinnerungen / Fragmente 1959-1963, Fischer-Taschenbuch 1970

Dieser Band konzentriert sich auf das deutsch-französische Verhältnis, im Mittelpunkt stehen zahlreiche Gespräche Adenauers mit dem französischen Staatspräsidenten, General de Gaulle.

Das Thema deutsch-französische Aussöhnung und Zusammenarbeit kommt ständig auf die Tagesordnung. Adenauer legt schon 1959 besonderen Wert auf den Jugendaustausch und Kulturzentren, beides Themen, die 1963 in den Elysee-Vertrag eingehen. Der enthusiastische Empfang durch die deutsche Bevölkerung beim Staatsbesuch de Gaulles in Deutschland 1962 hat eine starke psychologische Wirkung auf de Gaulle, der dies als Anzeichen der erreichten Versöhnung ansieht.

Das deutsch-französische Jugendwerk ist bis heute eine große Erfolgsgeschichte. Es hat zu mehr Verbindungen zwischen Deutschland und Frankreich beigetragen als viele politische Initiativen. Auch die kulturelle Zusammenarbeit sollte nicht unterschätzt werden. Der Sender arte spricht vielleicht kein Massenpublikum an, aber die Eliten in Deutschland und Frankreich schätzen ihn – auch das verbindet.

Oft gab es Spannungen zwischen Adenauer und Außenminister Couve de Murville oder Ministerpräsident Debré, die offenbar skeptisch gegenüber Adenauer bleiben. Mit de Gaulle gab es sehr offene, manchmal hoch kontroverse Gespräche, aber stets von dem Willen geprägt, dass Deutschland und Frankreich enger zusammengehen müssen. Beide Staatsmänner haben auch offen Emotionen, Verärgerung oder Freude gezeigt. Sie konnten sich gegenseitig nichts vormachen.

Die Offenheit der Gespräche ist auch für heutige Verhältnisse außergewöhnlich. Beide schonen sich keineswegs, Kontroversen werden offen, aber stets argumentativ, ausgetragen. Viele der Gespräche finden unter vier Augen statt – danach folgt aber immer auch die Unterrichtung im größeren Kreis, wo fast immer die Außenminister und die Botschafter teilnehmen.

De Gaulle kritisiert einmal, dass man immer gerne in große Konferenzen gehe, anstatt erst einmal die Botschafter loszuschicken und sondieren zu lassen ob es sich überhaupt lohnt und ein Erfolg möglich ist. Auch das ist heute noch sehr aktuell.

Adenauer fürchte den baldigen Rückzug der Amerikaner aus Europa. Erst nach Amtsantritt von Kennedy sieht er zumindest eine Chance einer NATO-Reform, die die USA stärker in Europa hält. Er ist immer wieder besorgt, dass der Gegensatz zwischen Frankreich und den USA nur Chruschtschow dient und Russland stärkt.

Eine Reform der NATO war vor allem auch eine Reaktion auf das Abgehen der USA von der Doktrin der „massive retaliation“. Die Glaubwürdigkeit der Abschreckung sah Adenauer schon in der Endphase der Regierung Eisenhower gefährdet. Was später „flexible response“ hieß sollte diese Bedenken auffangen.

Auch de Gaulle glaubt an zunehmenden Isolationismus der Amerikaner. Er hält die NATO für schlecht organisiert und wirkungslos, das Sagen hätten allein die USA. Nur eine gemeinsame deutsch-französische Verteidigungspolitik könne Europa mehr Sicherheit geben. Auch wenn das Bündnis mit den USA unbedingt bestehen bleiben müsse, seien die nuklearen Garantien der USA nicht mehr glaubwürdig, seit die Sowjetunion mit ihrer Atomrüstung aufgeholt hat. Die USA würden alles versprechen, vielleicht sogar selbst daran glauben, aber wenn es darauf ankomme, würden sie nicht die Zerstörung ihres Territoriums für Europa riskieren.

Das Problem der Glaubwürdigkeit des amerikanischen Nuklearschirms hat die deutsche Sicherheitspolitik im Grunde bis zum Ende des kalten Krieges weiter verfolgt. Es gab große Zweifel, ob die USA wirklich zu ihren Garantien standen, aber man konnte die Zweifel nicht allzu laut äußern ohne das Bündnis zu belasten.

Adenauer hält eine europäische Verteidigung ohne die USA schlicht für unmöglich und nicht finanzierbar. Allerdings unterschätzten die Amerikaner ebenso wie die Briten die kommunistische Gefahr. Adenauer betrachtet die enge Zusammenarbeit mit Frankreich auch als Instrument, um seine Stellung gegenüber den USA zu stärken.

An einer Stelle sagt Adenauer, dass Frankreich nicht beides haben könne: eine teure Nuklearmacht und eine soziale Entwicklung im Inneren. Beim nuklearen Schutz könnten die USA helfen, beim sozialen Schutz nicht. Dieser sei aber nötig um dem Kommunismus widerstehen zu können.

Frankreichs allmähliche Lösung as der NATO-Integration besorgt Adenauer. De Gaulle hält dagegen, dass nur eine eigenständige französische Atommacht den Rückhalt in der Bevölkerung für wesentliche Verteidigungsanstrengungen habe, nicht eine den USA unterstellte Streitmacht.

De Gaulle hat die NATO-Integration letztendlich ganz verlassen. Schon in der Kuba-Krise hat er sich aber auch klar an die Seite der USA gestellt. Er hatte vermutlich recht damit, dass die französische Bevölkerung eine den USA unterstellte Armee nicht als legitim angesehen hätte.

Die Haltung der Amerikaner und Briten zu Berlin halten de Gaulle und Adenauer für zu weich – sie seien bereit den Sowjets entgegenzukommen, was eine Erosion des Berlin-Status zur Folge haben könne. Adenauer beschwört de Gaulle sich aktiv an Verhandlungen zu beteiligen und sich einzubringen. De Gaulle lehnt das lange ab, weil er die Aufnahme von Verhandlungen über Berlin per se schon für eine Konzession zu viel hält. De Gaulle ist über das Drängen Adenauers sichtlich verärgert.

Hierzu gab es sehr heftige Kontroversen: Adenauer warf de Gaulle vor durch Abstinenz bei den westlichen Debatten zu Berlin den Russen den Eindruck zu vermitteln, der Westen werde auseinander fallen. De Gaulle weist das sehr heftig zurück und besteht darauf, dass Berlin nur dank der harten Haltung Frankreichs gegen jegliche Verhandlungen z.B. direkt nach dem Mauerbau noch Teil des Westens sei.

Es ist interessant, dass Adenauer mehrfach insistiert, dass ihn die menschlichen Erleichterungen mehr interessieren als die „nationale Frage“ und er meint, dass er irgendwann darüber auch mit Moskau verhandeln müsse, bevor alles noch schlechter werde. Seine Argumente sind gar nicht so verschieden von denen, die später Willy Brandt zu seiner neuen Ostpolitik veranlasst haben.

Adenauer hält den Kommunismus auch für eine geistige Gefahr, vor allem auch in Frankreich und Italien. er empfiehlt Frankreich eine bessere Sozialpolitik, um die Menschen zufrieden zu machen, damit sie dem Kommunismus widerstehen. Die Wirtschaftslage auch der USA macht ihm große Sorgen.

Adenauers Antikommunismus ist stark ideologisch und auch religiös begründet – er spricht oft auch vom atheistischen Kommunismus, den es zu bekämpfen gelte.

Die Sowjetunion wird nur durch Abschreckung davon abgehalten ihren Einfluss auf Westeuropa zu erweitern. Das kommunistische Regime werde nicht ewig dauern, aber sicher noch 20 Jahre. Der Gegensatz zu China werde aber immer wichtiger und irgendwann werde Russland den Westen brauchen.

Anfang der sechziger Jahre beginnt sich der sowjetisch-chinesische Konflikt erst abzuzeichnen. Adenauer erwähnt, dass ihn Chruschtschow darauf schon bei seinem Moskau-Besuch 1955 angesprochen habe. Adenauer und de Gaulle sind beide der Auffassung, dass dieser Konflikt Russland irgendwann zu Konzessionen gegenüber dem Westen zwingen wird – auch wenn die Sowjetunion zuvor versuchen wird ihre Stellung im Westen so stark wie möglich zu machen.

Staatssekretär Egon Bahr schreibt 1970 über seine Verhandlungen zur Vorbereitung des Moskauer Vertrages an Bundeskanzler Brandt, dass er den Faktor China ausdrücklich für ein Motiv dafür hält, warum die UdSSR bereit sein könnte, Deutschland entgegenzukommen, um an der Westgrenze Ruhe zu haben.

Guy Mollet, der Führer der französischen Sozialisten berichtete, dass die Russen gefragt hätten, ob Frankreich nicht zu seiner traditionellen Politik eines Bündnisses von Frankreich mit Russland gegen Deutschland zurückkommen könnten. Mollet habe dies von sich gewiesen. Zum Non-Proliferationsvertrag habe Kossigyn gesagt, ihn interessiere nur eine Unterschrift: die deutsche !

Noch bei den Verhandlungen über den Moskauer Vertrag 1970 wollte die russische Regierung die deutsche Bundesregierung auf die Ratifizierung des Non-Proliferationsvertrages schriftlich festnageln. Deutschland hat später den Vertrag unterschrieben und ratifiziert – aber das Insistieren Moskaus zeigt, dass eine deutsche Nuklearbewaffnung für die UdSSR ein Trauma – vielleicht sogar ein casus belli gewesen wäre.

Das Bündnisangebot an Mollet ist deshalb interessant, weil es zeigt, dass die Sowjetunion weiterhin stark in den machtpolitischen Kategorien der Vorkriegszeit zu denken pflegte. Das ist im Westen nicht immer verstanden worden. Noch in den siebziger Jahren war in russischen Publikationen zur Außenpolitik davon die Rede, dass die UdSSR außenpolitisch erfolgreich sei, weil sich die „Kräfteverhältnisse“ zugunsten des Sozialismus verbessert hätten, nicht etwa, weil sich Entspannung und Kooperation auszahle.

Selbst bei der heutigen Politik Russlands unter Putin ist diese klassisch-geopolitische Denkweise wieder zu erkennen. Sie hat die sowjetische und russische Politik immer wieder zu Abenteuern verleitet, die am Ende dem Land geschadet haben – aber solche Ideologien scheinen unausrottbar.

Die Haltung Englands und das Beitrittsgesuch Macmillans zur EWG wird immer wieder besprochen. Adenauer war zu der Zeit ebenso gegen einen britischen Beitritt wie de Gaulle. Macmillan wollte zunächst das Commonwealth mit in die EWG einbringen. De Gaulle lehnte das strikt ab, weil das nicht mehr Europa sei. Schon der Beitritt Englands und anderer ehemaliger EFTA-Staaten werde den Charakter der europäischen Integration verändern.

Immer wieder wird allein de Gaulle zugeschrieben, den britischen Beitritt nicht gewollt zu haben. Adenauer lag aber klar auf der Linie de Gaulles. Beiden war klar, dass eine EWG mit Großbritannien nicht mehr die alte EWG war – und dass die 1962 gescheiterte politische Union mit den Briten kaum zu machen sei – auch wenn Macmillan das Gegenteil behauptete.

Die britische Anbindung an die USA vor allem mit der Bahamas-Konferenz und der Entscheidung für amerikanische Polaris-Raketen hat de Gaulle noch skeptischer gemacht und ihn überzeugt, dass England nach wie vor ein politisches Europa verhindern wolle, auch wenn es notgedrungen einem kommerziellen Europa beitreten wolle. Außerdem wolle man in London Sonderregelungen haben, die mit der europäischen Integration unvereinbar seien.

Im Rückblick hatte de Gaulle ebenso wie Adenauer recht: Großbritannien blieb insular und ist nie ganz auf dem Kontinent angekommen. Es hat sein Spiel des divide-et-impera gespielt, es hat ständige Sonderregelungen – heute heißt das opt-outs – durchgesetzt und eine Vertiefung der Union zeitweise erfolgreich behindert. Und auch heute stellt es die „ever closer union“ erneut in Frage ganz entgegen dem versprechen Macmillans er wolle nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische Union.

Zu Europa arbeiten Adenauer und de Gaulle schon früh, 1961/62 an einer politischen Union, die beide für notwendig halten – eine Union, die von den Staaten über den Ministerrat gesteuert wird. Einen europäischen Superstaat lehnt de Gaulle ab, ebenso eine starke eigenständige Rolle der Kommission oder des Parlaments.

Die Positionen de Gaulles zu den europäischen Institutionen sind den heutigen britischen Positionen sehr ähnlich: kein Superstaat, sondern eine Kommission als technisches Instrument für die Politik der Mitgliedsstaaten, die im Ministerrat formuliert wird. Daher war de Gaulle auch gegen ein direkt gewähltes Europaparlament – auch Adenauer hilt Europa noch nicht für reif für so ein Parlament.

Da die Niederlande und Belgien ein droit de regard Englands schon vor dem Beitritt fordern, scheitern 1962 die Pläne für eine politische Union. Für die Errichtung des gemeinsamen Marktes macht Frankreich völlig klar, dass dieser nur unter Einbeziehung der Landwirtschaft bestehen kann oder gar nicht. De Gaulle bemerkt, dass dies zwar auch ein wirtschaftliches, vor allem aber ein soziologisches Problem sei.

Ganz deutlich wird hier, dass die vielfach kritisierte Agrarpolitik der EWG eine condition sine qua non für den Gemeinsamen Markt war. Damals hatte de Gaulle durchaus zugestanden, dass nach einem langsamen Strukturwandel auch die Schwerpunkte anders werden könnten. Aber es war sehr schwer die marktwidrigen Exzesse des Gemeinsamen Agrarmarktes zurückzufahren. Erst der Zwang der großen Erweiterungsrunde von 2004 brachte substanzielle Reformen in Gang.

Adenauer und de Gaulle tauschen immer wieder ihre Meinungen über Präsident Kennedy (und über Chruschtschow) aus. Adenauer ist zunächst skeptisch, wird aber dann positiver, de Gaulle bleibt skeptisch. Adenauer hält es für besonders schädlich, dass sich Kennedy „mit zu vielen Beratern umgibt“. Zur Kuba-Krise: es sei doch unglaublich, dass die russischen Raketen überhaupt ungehindert nach Kuba kommen konnten. Zu Chruschtschow meint de Gaulle: er sei kein kriegerischer Mensch, aus dem Alter sei er heraus, außerdem sei er zu dick und nicht der Typ dafür. Aber es ginge ja nicht allein nach seinem Willen – also müsse man vorsichtig bleiben.

Es ist manchmal vergnüglich, die Charakterisierungen der anderen Politiker durch die beiden, Adenauer und de Gaulle, zu lesen. Aber es steckt auch etwas Wahrheit drin, wenn große Beraterstäbe eher als hinderlich angesehen werden – und wenn das Verdikt des römischen Kaisers Claudius wieder aufkommt: „Lasst dicke Männer um mich sein“ (weil die keine Verschwörer sind).

Adenauer und de Gaulle sind sich einig, dass die Stimme der Europäer international nicht viel wiege, solange man nicht gemeinsam auftrete. das gelte vor allem für Frankreich und Deutschland. Deshalb wird 1963 der deutsch-französische Elysee-Vertrag abgeschlossen. Adenauer will damit auch seinen Nachfolger Ludwig Erhard an seine Frankreich-Politik binden. De Gaulle wünscht sich das, ist aber skeptisch, ob das gelingt.

Der Elysee-Vertrag ist inzwischen 52 Jahre alt, die dort vereinbarten Konsultationen sind weiter ausgebaut worden. Er ist ein Gerüst für die gegenseitigen Beziehungen, das auch schwierige Konstellationen im deutsch-französischen Verhältnis überlebt hat.