Friedenspolitik

Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland ist von Anfang an immer auch Friedenspolitik gewesen. Zunächst hatten nach dem Zweiten Weltkrieg alle genug vom Krieg. Im Grundgesetz von 1949 wurde im Artikel 24 die Absage an Krieg als Mittel der Politik ausgedrückt. Doch der beginnende kalte Krieg führte trotz großer innerer Widerstände bald zur Wiederbewaffnung beider deutscher Staaten. Die Bereitschaft zur Verteidigung schließt die Bereitschaft zur Kriegführung ein, auch wenn Kriegsminister inzwischen Verteidigungsminister heißen. Was blieb war bei vielen Deutschen ein etwas verklemmtes Verhältnis zur Bundeswehr und zur Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland. Bei Ostermärschen kam ein Pazifismus zum Ausdruck, der ideologisch belastet war, weil zwar die westliche Aufrüstung, nicht aber die massive Bedrohung aus dem Osten thematisiert wurde. Deutsche Pazifisten rufen „Nie wieder Krieg“ und tun sich dabei schwer mit der Einsicht, dass es vielleicht doch einen notwendigen, ja gerechten Krieg gegeben haben könnte, nämlich den gegen Hitler-Deutschland. Wenn diese Einsicht dann doch irgendwann kommt, dann wird der Schwenk gleich vollständig vollzogen und der Ruf „Nie wieder Auschwitz“ dient plötzlich dazu, einen Krieg wie im Kosovo zu rechtfertigen, aber auch dazu, weltweit aus humanitären Gründen zu intervenieren.

Den deutschen Bundesregierungen kann man nicht vorwerfen, dass sie sich leichtfertig an Kriegen beteiligt haben. Die Beteiligung an der Intervention in Bosnien und im Kosovo wurde erst nach langem Abwägen und mit dem Ziel, so bald wie möglich wieder in Verhandlungen einzutreten, beschlossen. Auch nach Afghanistan wurde die Bundeswehr, trotz „uneingeschränkter Solidarität“ mit den USA nach dem 11.September, erst entsandt, nachdem die erste Offensive schon vorbei war, und auch dort vor allem in den zunächst als eher ungefährlich geltenden Norden des Landes. Die übrigen – der Anzahl nach eindrucksvoll klingenden – Einsätze auf der ganzen Welt waren bei genauerem Hinsehen von Minimalismus geprägt. Der Bundestag kreißte und schickte Mäuse.

Das Problem der deutschen Militäreinsätze war nicht der Wille, militärische Gewalt auszuüben, sondern der Mangel an klaren Zielen und an Ideen, wie diese Ziele tatsächlich erreicht werden könnten. Stattdessen sah man das Ziel vor lauter Vorbehalten nicht mehr. Die Einsatzregeln legten nahe, eher eine Armee Staatsanwälte statt Soldaten zu entsenden.

Gleichzeitig durfte in der Öffentlichkeit der Begriff „Krieg“ nicht verwendet werden. Die Medien bestimmten, dass in Afghanistan die Frauen befreit werden müssten, der Drogenhandel verhindert und die Korruption der Politiker bekämpft werden müsse. Mit den „Warlords“, den tatsächlichen Machthabern in den Operationsgebieten, durfte man sich nicht sehen lassen. „Es gibt keine militärische Lösung“ – wird wie ein Mantra ständig wiederholt – wozu zum Teufel schickt man uns dann hierher, fragte sich mancher Bundeswehrsoldat. Man müsse mit den Taliban verhandeln. Ja klar, um einen Krieg zu beenden, verhandelt man am Ende immer mit dem Gegner, denn mit Freunden schließt man keinen Friedensvertrag ab. Aber zum Verhandeln gehören zwei – und in einem bewaffneten Konflikt will jede Seite zunächst einmal siegen und dann aus der Position des Siegers heraus handeln – ver-handeln ist dann nicht mehr nötig. Verhandelt wird deshalb stets aus der Position eines ungefähren Gleichgewichts heraus (wobei die Formel für das Gleichgewicht weitaus komplexer ist als ein Auswiegen der militärischen Stärken). Wenn eine Seite stark ist, aber nicht wirklich siegen will – dann braucht die andere Seite nur abwarten, bis sie müde und zermürbt ist.

Unsere deutsche Vorstellung von Friedenspolitik ist immer noch vom kalten Krieg geprägt. Da war der Wille zum Sieg etwas hochgefährliches, ein Spiel mit dem nuklearen Feuer. Die Gegner im kalten Krieg waren Staaten mit hochgerüsteten Armeen, die sich jederzeit kriegsbereit gegenüberstanden. Bei vielen bestand die Illusion, dass ein Krieg so ähnlich beginnen würde wie das bis zum Zweiten Weltkrieg der Fall war: mit konventionellen Waffen, wo Angreifer und Verteidiger disziplinierte nationale Armeen und Bündnistruppen sein würden. Wir wissen heute, dass ein Krieg auf deutschem Boden von Anfang an nuklear geführt worden wäre.

Willy Brandt sagte einmal: „Frieden ist nicht alles – aber ohne Frieden ist alles nichts!“ – ein kluger Satz. Seine Politik war darauf gerichtet, den status quo zu bewahren und gleichzeitig die Grundlagen für seine Überwindung zu legen. Zum status quo gehörte, dass angesichts des „Gleichgewichts des Schreckens“ der Frieden zwischen den Weltmächten USA und UdSSR gewahrt blieb, auch wenn er manches mal – wie in der Kuba-Krise und während der in der UdSSR missverstandenen NATO-Manövern 1983 – am seidenen Faden hing. Diesen bewaffneten und instabilen Frieden etwas sicherer zu machen, war eines der Ziele der Friedenspolitik Willy Brandts. Ohne Frieden wäre der neue status quo in Europa ohne das nicht mehr existierende Deutschland verhandelt worden. Der Satz: „Es gibt keine militärische Lösung“ war einfach nur richtig!

Zugleich war Willy Brandt ebenso wie Egon Bahr (dem ja einige vorwarfen, eigentlich ein deutscher Nationalist gewesen zu sein) der Überzeugung, dass nur ein Klima der Entspannung auch die Voraussetzungen dafür schaffen konnte, die Lage in Deutschland zu verbessern, also den status quo zu überwinden. Ein Krieg zwischen den Supermächten, soviel war klar, würde voraussichtlich auf deutschem Boden stattfinden und unser Land als Atomwüste hinterlassen.

Die erst nach Ende des kalten Krieges bekannt gewordenen Pläne der Sowjetarmee, im Kriegsfall von Anfang an das westliche Deutschland mit massiven Atomschlägen auf fast alle großen und viele mittlere Städte anzugreifen, lässt viele Diskussionen, die in den sechziger und siebziger Jahren über „flexible response“ geführt wurden, aus heutiger Sicht wenig realistisch erscheinen. So war Willy Brandt viel mehr Realist als manche der Strategen, wenn er nur versuchte, Geschichte offenzuhalten, so offen, dass die deutsche Einheit möglich blieb – aber nicht unbedingt als einzige Möglichkeit, denn die Geschichte lässt sich nicht vorhersagen, aber auch so offen, dass menschliche Erleichterungen die Spaltung Deutschlands erträglicher machen sollten.

Dies war also eine Friedenspolitik, die den Frieden in Deutschland, den Frieden zwischen Deutschland und der Sowjetunion (die anderen Warschauer Pakt Staaten waren dabei inbegriffen, aber nicht selbständig handlungsfähig) und den Frieden zwischen den Supermächten, sichern wollte. Diese Politik wurde von den Regierungen Schmidt und Kohl fortgesetzt. Es war kein arkadischer Frieden, kein himmlischer Frieden, sondern ein prekärer, sehr irdischer Frieden, der sich auf ein militärisches Gleichgewicht und glaubwürdige Abschreckung ebenso stützte wie auf eine Politik der Zusammenarbeit, wo immer das möglich war.

Deshalb war auch die von Helmut Schmidt betriebene und von Helmut Kohl durchgesetzte Nachrüstung als Antwort auf die massive sowjetische Aufrüstung mit Mittelstreckenraketen Teil der Friedenspolitik – weil die Wahrung des Gleichgewichtes Teil des Friedens-Arrangements war. Nichts war damals gefährlicher als die Entstehung eines massiven Ungleichgewichts. Deshalb war aber auch die von Helmut Kohl sogar zu Zeiten, wo detente in den USA schon als gescheiterte Politik angesehen wurde, weiter verfolgte Politik von Entspannung und Dialog auch mit der Sowjetunion ebenfalls Teil deutscher Friedenspolitik.

In der deutschen Geschichte gab es immer wieder Momente, wo die deutsche Außenpolitik zur „Weltpolitik“ überhöht wurde. Das Kaiserreich strebte eine Stellung als Weltmacht an. „Am deutschen Wesen wird die Welt genesen“, war ein geflügeltes Wort. Flottenbau und Kolonialpolitik sollten diesen Status sichern und vor allem die Anerkennung durch die damals einzige wirkliche Weltmacht England erreichen. Aber schon vor dem Ersten Weltkrieg war klar, dass Deutschland sich damit übernahm. Die Kassen waren leer. Deutschnationale und Imperialisten, von denen es in der Weimarer Republik genug gab, litten darunter, dass sie über Weltpolitik nur mehr schreiben, aber nichts tun konnten. So empfanden sie es als Befreiung, als die Nationalsozialisten die in Versailles auferlegten Beschränkungen abwarfen und wieder einmal Weltpolitik betrieben. Am deutschen Wesen sollten diesmal nur die deutschen Germanen genesen, der Rest wurde plattgewalzt, Mord und Genozid als Entwurf für eine Weltpolitik – perverser ging es nicht.

Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Bundesrepublik Deutschland ein Objekt der Weltpolitik der Supermächte, das nach und nach beschränkt souverän wurde. Durch den engen Anschluss an die USA und durch die wachsende Bedeutung der Einbindung in die Europäische Integration konnten außenpolitische Ambitionen in nützlichere Bahnen umgelenkt werden. Die Rede vom „wirtschaftlichen Riesen und außenpolitischen Zwerg“ war sicher übertrieben, denn die deutsche Präsenz war bald wieder global und manche außenpolitische Initiativen der Bundesrepublik Deutschland waren erfolgreich, aber stets nur möglich durch die Einbettung in die Europäische Gemeinschaft und die NATO, wo die deutsche Stimme Gewicht durch Loyalität gewann.

Deutsche Friedenspolitik galt dem Frieden in Deutschland und Europa und der Wiederherstellung des verlorenen Vertrauens. Die übrigen Konflikte der Welt, von Korea bis Vietnam, von Algerien bis Kuba, konnte Deutschland nicht beeinflussen – es hielt sich so weit wie möglich heraus. Helmut Schmidt war bis zu seinem Lebensende ein Anhänger der Doktrin der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten. Helmut Kohl folgte dieser Doktrin in der praktischen Politik. Nur die Tatsache, dass Deutschland keine eigenen weltpolitischen Ambitionen verfolgte, ermöglichte es, dass die deutsche Politik im Nahen Osten Vertrauen sowohl in Israel als auch bei dessen arabischen Nachbarn erwarb, nur so konnte Hans-Dietrich Genscher eine europäische Friedensinitiative für Zentralamerika (den San-José-Prozess) beginnen.

Nach der Herstellung der deutschen Einheit wurde die Politik der Bundesrepublik Deutschland zunächst unverändert fortgesetzt. Die Befürchtungen bei manchen Nachbarn und auch Verbündeten, dass hier ein „viertes Reich“ entsteht, waren schnell zerstreut. Die volle Souveränität war zwar erlangt, aber was bedeutet schon Souveränität in einer interdependenten Welt, wo jedes Land von jedem abhängt. Die neue Verantwortung, die mit der Stellung Deutschlands in Europas Mitte entstand, wurde von außen schärfer gesehen als in Deutschland, wo sich die Energien eher auf die Mühen der Vereinigung und innenpolitische Fragen konzentrierten. Die Erweiterungsrunden der NATO und der EU, die Instabilität auf dem Balkan, die Konflikte im nahen Osten und Afrika, alles das erforderte nach und nach eine aktivere Außenpolitik. Doch unter den deutschen Parlamentariern war der Auswärtige Ausschuss nicht mehr sonderlich gefragt, die Medien interessierten sich nur für das Spitzenpersonal, aber weder für die Niederungen der Außenpolitik noch für strategische Überlegungen.

Die Balkankriege nach dem Zerfall Jugoslawiens und später der Anschlag vom 11.September in New York und Washington führten zu einem deutlichen Wandel. Mit Außenminister Fischer gewann die deutsche Außenpolitik ein markantes Gesicht und neues Profil. Bundeskanzler Schröder ließ ihm viel Spielraum, auch wenn er natürlich – wie bisher jeder Bundeskanzler – immer wieder selbst in die Außenpolitik eingriff. Serbiens war die Vormacht im Vielvölkerstaat Jugoslawien gewesen, doch der serbische und der kroatische Nationalismus wurde gemildert durch die kommunistische Doktrin und unterdrückt durch die Diktatur Titos. Nach Ende des Kommunismus blieb nur der blanke serbische Nationalismus übrig, der auf ebenso unverhüllten kroatischen Nationalismus stieß. Slowenien versuchte sich davon möglichst schnell abzusetzen, während Bosnien-Herzegowina dadurch zerrissen wurde. Die Serben nahmen Kosovo die vorher bestehende Autonomie, Montenegro hielt Abstand zur Zentrale in Belgrad.

Was konnte unter solchen Umständen Friedenspolitik heißen ? Das zunächst verhängte Waffenembargo war noch ein Reflex der Nichteinmischungspolitik der Zeit des Kalten Krieges. An deutsche Truppen im ehemaligen Jugoslawien wagte man nicht einmal zu denken. Am Ende stand eine massive Intervention, an der sich Deutschland führend beteiligte. Wo war die Friedenspolitik geblieben ?

Sie war zerschellt an der alten Aporie jedes Pazifismus: zur Erhaltung des Friedens müssen alle Seiten beitragen, zum Bruch des Friedens braucht es nur einen. Man schaue sich nur einmal die Denkmäler in den meisten Ländern an: Friedensbrecher stehen besonders oft auf dem Sockel. Wenn sie Erfolg hatten, werden sie als Befreier, Friedensbringer, Revolutionäre, Staatengründer und Helden gefeiert, die anderen, erfolglosen werden einfach vergessen. Wenn ein Akteur glaubt, gewaltsam zum Ziel zu kommen, vor allem, wenn er glaubt, dass diejenigen, die ihm Einhalt gebieten könnten, den Frieden vorziehen und ihn deshalb gewähren lassen wollen, dann ist die Entscheidung zum Krieg nicht unlogisch. So dachte Hitler, so dachte Miloszevic. Das alte Dilemma zwischen Friedenserhaltung durch Ausgleich bis hin zum Appeasement und Friedenserhaltung durch glaubwürdige Abschreckung, also Kriegsbereitschaft, ist unauflösbar. Da gibt es auch kein Patentrezept, sondern nur mühsame, risikoreiche, konfliktbeladene, das Gewissen und das Verantwortungsbewusstsein herausfordernde Einzelentscheidungen.

Die deutschen Bundesregierungen verschiedener Couleur haben es bisher verstanden, eine Linie zu verfolgen, die sich die Einzelentscheidung sehr schwer macht, die keinen Automatismus zugunsten eines „liberalen Interventionismus“ kennt, aber auch bereit zur Anwendung militärischer Gewalt ist, wenn dies als „ultima ratio“ notwendig erscheint. Es war immer eine Entscheidung unter Unsicherheit und manchmal war es „mehr Glück als Verstand“, wenn richtig entschieden wurde.

Die deutsche Öffentlichkeit und vor allem die Medien waren weit stärkeren Schwankungen unterworfen. Sie fühlten sich zur Kritik berufen – daran ist nichts auszusetzen – und kritisierten die Regierungen zunächst, weil sie nicht solidarisch genug für die Bündnispartner eintrat, und kurz darauf, weil sie sich an Kriegen beteiligte, z.B. durch zwei BND-Beamte, die offenbar von ihrem Hotelzimmer in Baghdad aus den Irakkrieg für George W. Bush gewannen – wenn man den Medien glaubt. Die Bundeswehr sollte den Taliban den Nachschub abschneiden, aber Tanklaster möglichst nur dann bombardieren lassen, wenn diese irgendwo in der menschenleeren Wüste unbewacht falsch parkten. In Syrien müsse Assad gestürzt werden, aber bitte ohne militärische Intervention. „Es gibt keine militärische Lösung“ – aber dummerweise glauben die anderen daran und suchen genau diese Lösung.

Die Aporien der Friedenspolitik holen uns immer wieder ein. Nur sind wir nach Ende des Kalten Krieges in einer anderen Welt angekommen. „Die Ursachen der Flüchtlingsströme vor Ort bekämpfen“, das bedeutet Intervention. Eine rein diplomatische „Lösung“ wird immer auf dem Kräfteverhältnis beruhen, das einem Waffenstillstand oder Frieden vorausgeht. Deutsche Politik scheint sich darauf zu versteifen, dass andere dieses Gleichgewicht mit militärischen Mitteln herstellen und wir dann helfen, dieses durch Verhandlungen zu einem neuen status quo zu verfestigen. Das werden wir nicht lange durchhalten. Die Wiener Verhandlungen sind ein guter Ansatz – aber nur, weil sich dort diejenigen beteiligen, die aktiv zum neuen Gleichgewicht beitragen können und wollen. Der Hauptgegner IS ist ebenso wenig beteiligt wie die Al-Qaida in Gestalt der Al-Nusra-Front. Beide setzen allein auf militärische Gewalt als Mittel zur Lösung in ihrem Sinne.

Nach den Anschlägen in Paris sind wir gegenüber Frankreich, das sich auf die EU-Beistandsklauseln beruft, in der Pflicht. Immer stärker werden wir auch militärisch auf einen haltbaren Frieden hinwirken müssen. Nichts tun ist keine Friedenspolitik. Anders als in Afghanistan ist es aber auch nötig, einen klaren Willen mitzubringen, IS definitiv zu besiegen, auch gegen den Willen der Türkei oder Saudi-Arabiens.

Die Flüchtlingskrise – so heißt es – habe nichts mit den Anschlägen in Paris zu tun. Das ist etwas zu kurz gedacht. Die Täter wie die vielen Gefährder kommen aus einer Bevölkerungsschicht, die einst als Migranten teils vor Gewalt, teils vor Armut aus der islamischen Welt in Nordafrika und den arabischen Ländern geflohen sind und sich in Europa – aus vielerlei Gründen – nicht heimisch fühlen. Die jetzigen Flüchtlinge sorgen für den Zustrom vieler junger Männer, deren Chance, sich einmal bei uns heimisch zu fühlen, einen Arbeitsplatz zu bekommen und sich an unsere Gesellschaft anzupassen, eher gering ist. Es wäre also zumindest nicht verwunderlich, wenn aus diesem Kreise die Gefährder von Morgen kämen.

Friedenspolitik ist immer auch eine Politik des Inneren Friedens. Dieser war glücklicherweise im Nachkriegsdeutschland trotz RAF und NSU nie wirklich gefährdet. Aber es wäre gefährlich, das für selbstverständlich zu halten. Und auch hier gilt es, die Balance zwischen Appeasement und Konfliktbereitschaft zu finden.